Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und B’90/Die Grünen Wettenberg

Eine Koalition stimmt immer gemeinsam ab – das ist Demokratie!

Zum Pressebericht „Ich traue mir das zu“ mit Marc Nees, Bürgermeisterkandidat in Wettenberg und dessen Aussage, die Vereinbarung im Rot-Grünen Koalitionsvertrag, dass „die Koalition einheitlich abstimme und anderen Anträgen nicht gegeneinander zu einer Mehrheit verhelfe“ sei „geradezu undemokratisch“ stellen die stellvertretende Ortsverbandssprecherin Kira Kim Daubertshäuser (SPD) und Dietrich Schulze-Horn (B90/Die Grünen) fest:

„Eine Koalition stimmt immer einheitlich und nie gegeneinander ab“, sagt Kira Kim Daubertshäuser. „Dies als undemokratisch hinzustellen, beweist lediglich, dass der Kandidat Marc Nees grundsätzliche Gepflogenheiten im Parteiensystem der Bundesrepublik nicht kennt. Vielmehr ist es gerade Sinn und Zweck einer solchen Vereinbarung den Mehrheitswillen der Bürgerinnen und Bürger aus dem jeweiligen Wahlergebnis zu sichern. Kandidat Nees hätte sich auch nur die Mühe machen brauchen und z.B. Koalitionsverträge an denen die Freien Wähler beteiligt sind – die ihn ja stützen- zu lesen und wäre schon im Landkreis Gießen auf ähnliche Formulierungen gestoßen“.

Dietrich Schulze-Horn ergänzt: „Gerade wir in  Wettenberg pflegen einen konstruktiven Austausch unter allen Fraktionen. Dies beweisen wir in jeder gemeinsamen Sitzung in der Gemeindevertretung. Herr Nees hätte nur wenige Sätze im Koalitionsvertrag weiter lesen brauchen und er wäre auf den Satz „Anträge oder Initiativen anderer Fraktionen sollen in der Regel in einen Fachausschuss verwiesen und dort behandelt werden“ gestoßen. Damit hat Rot-Grün klar festgelegt, dass sinnvolle Initiativen der Kolleg*innen fachlich-sachlich in den Fachausschüssen behandelt werden sollen. Wir lassen uns nicht populistisch unterstellen undemokratisch zu sein“.